1. ANWENDUNGSBEREICH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der HostingPHP und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt), welche Hosting Dienstleistungen der HostingPHP (nachfolgend „HostingPHP“ genannt) in Anspruch nehmen.

2. LEISTUNGEN VON HOSTINGPHP

2.1 HostingPHP stellt dem Kunden Speicherplatz auf einem an das Internet angeschlossenen Server zur Veröffentlichung einer Website zur Verfügung. Mit seiner Bestellung anerkennt der Kunde die von HostingPHP zu erbringenden Leistungen. Der Vertrag zwischen dem Kunden und HostingPHP tritt bei Versand des E-Mails in Kraft, womit HostingPHP die Bestellung des Kunden bestätigt und die zu erbringenden Leistungen festlegt.

2.2 HostingPHP ist im Rahmen betrieblichen Ressourcen bestrebt, den Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde – soweit möglich rechtzeitig informiert.

2.3 Der Vertrag schliesst einen E-Mail Support für den Webspace-Account ein. Der Umfang dieses E-Mail Supports beschränkt sich auf die Leistung des Webspace-Account. Support hinsichtlich CGI/PHPScript-Programmierung, Java-Applet-Programmierung, Anwendung von Microsoft FrontPage und ähnlichem sind in diesem Support nicht enthalten. Nimmt der Kunde Leistungen des technischen Support in Anspruch, die nicht im E-Mail Support für den Webspace-Account enthalten sind, so werden diese gemäss gültigen Preislisten berechnet.

3. VERPFLICHTUNGEN DES KUNDEN

3.1 Der Kunde verpflichtet sich:
- Sein Benutzername und sein Passwort für den Zugriff auf die Homepage vertraulich zu behandeln.
- Der Kunde ist HostingPHP gegenüber für jede Benützung seines Account verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch des Account entsteht.
- Unverzüglich jede Änderung seines Namens, seiner Firma, seines Wohn- oder Geschäftssitzes, seiner Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform sowie sonstige wesentliche Umstände, mit denen Rechtsfolgen für das Vertragsverhältnis mit HostingPHP verbunden sein könnten, mitzuteilen.
- Der Kunde verpflichtet sich gegenüber HostingPHP, bei der Nutzung des Speicherplatzes internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seinen Account von HostingPHP übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält.
- Damit Abonnemente mit freiem Datentransfer langfristig angeboten werden können, verpflichten sich die Kunden von HostingPHP zum „Fair Use“, d.h. die übermässige oder unnötige Nutzung des Abonnements wird vermieden (z.B. Massenmailing, reine Downloadseiten usw.).

3.2 Insbesondere dürfen über den Speicherplatz des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:
- Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)
- Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
- Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
- Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB
- Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
- Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes.
- Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.

3.3 HostingPHP behält sich das Recht vor, den Webhosting Service des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren.
Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der oben sowie der unten (Ziffer 4) genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt.

3.4 HostingPHP behält sich zudem das Recht vor, den Webhosting Service des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt.

4. E-MAIL

4.1 Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E-Mail) regelmässig zu kontrollieren. Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. HostingPHP behält sich bei Bekannt werden vor, das Zugangskonto des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren.

4.2 Das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) über die Server von HostingPHP ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität unserer Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung des Webhosting Service und haben die oben (Ziffer 3) genannten Sanktionen zur Folge.

5. DATENSICHERHEIT

Bei technischen Ausfällen von der Anlage oder Anlagenteilen wird von HostingPHP keine Haftung für Datenverluste übernommen. Durch tägliches Backup werden jedoch versucht solche Verluste gänzlich zu vermeiden. Grundsätzlich ist der Schutz der vom Kunden gespeicherten Daten Aufgabe des Kunden.

6. DATENSCHUTZ

Kundendaten werden gemäss dem Datenschutzgesetz bearbeitet. Der Kunde gestattet HostingPHP ausdrücklich, Kundendaten zu Marketingzwecken (z.B. zur Kundeninformation über neue Leistungen oder Produkte) zu verwenden. HostingPHP verkauft oder vermietet in keinem Fall Kundendaten in Teilen oder als Ganzes an Dritte. Es werden nur Daten gespeichert, welche zur Abwicklung des Anbieter-/Kundenverhältnisses notwendig sind.

7. HAFTUNG

7.1 HostingPHP lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung für Fehler der von HostingPHP vertriebenen Software und Dienstleistungen sowie für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten ab.

7.2 HostingPHP haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen.

7.3 In jedem Falle ist die Haftung von HostingPHP auf den unmittelbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.

8. HÖHERE GEWALT

Kann HostingPHP trotz aller Sorgfalt aufgrund von höherer Gewalt wie Naturereignissen von besonderer Intensität, kriegerischen Ereignissen, Streik, unvorhergesehene behördliche Restriktionen, u.s.w. ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin für die Vertragserfüllung dem eingetretenen Ereignis entsprechend hinausgeschoben.

9. VERTRAGSSCHLUSS, VERTRAGSDAUER UND ERNEUERUNG

9.1 Durch die Online Bestellung des Vertragspartners und die Annahme der Bestellung seitens der HostingPHP durch die Zuteilung von Speicherplatz und Login Daten für den Webspace-Account kommt ein Vertrag über die Nutzung der von der HostingPHP offerierten Leistungen zustande. Die Einrichtungsdaten werden dem Kunden zugleich elektronisch übermittelt. Voraussetzung für die Nutzung dieser Leistungen ist auf Seiten des Auftraggebers bzw. Kunden ein Internetzugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen und der vollständigen Bezahlung der verrechneten Gebühren. Minderjährige dürfen die von HostingPHP angebotenen Dienste nicht ohne die Zustimmung der Erziehungsberechtigten nutzen. Diese unterschriebene Zustimmung ist schriftlich an HostingPHP zu senden. Eine Übermittlung per E-Mail reicht nicht aus.

9.2 Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Wenn der Kunde den Vertrag nicht erneuern will verpflichtet er sich diesen rechtzeitig, also mindestens einen Monat vor dessen Ablauf, zu kündigen. Ist diese Frist verstrichen, wird das Abonnement automatisch um ein weiteres Jahr verlängert und die erhaltene Rechnung zur Zahlung fällig. HostingPHP sendet in der Regel vor Ablauf der Vertragsdauer eine Zahlungseinladung zur Erneuerung des Vertrags. Die Verantwortung für die rechtzeitige Vertragserneuerung und die lückenlose Fortdauer des Zugangs zum Internet bzw. des Zugangs zu anderen Netzwerken liegt jedoch beim Kunden.

9.3 Für die Vertragserneuerung sind die im Zeitpunkt der Vertragserneuerung geltenden Preise und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von HostingPHP massgebend.

10. RÜCKTRITT

Bei Rücktritt vor Ende der Rechnungsperiode kann kein Anspruch auf Rückerstattung geltend gemacht werden, der gesamte Betrag gilt als geschuldet. Ausser der Kunde macht sein Rücktrittsrecht geltend, in den ersten 30 Tagen, während der Anmeldung. Setzt voraus, dass eine schriftliche Kündigung erfolgt.

11. PREISE

Die vom Kunden zu bezahlenden Preise für Dienstleistungen ergeben sich aus dem Vertrag oder der entsprechenden Preisliste. HostingPHP ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 4 Wochen zu ändern. Die Preise sind Festpreise; eine auch anteilige Rückerstattung des Preises bei einem wesentlich geringerem oder keinem – Datenabruf gegenüber den in den Angeboten vorgesehenen Höchstmengen ist ausgeschlossen.
Änderungen treten, wenn nicht anders erwähnt, jeweils auf den darauf folgenden Monat in Kraft. Der Kunde hat jedoch das Recht, auf den ersten des darauf folgenden Monats zu kündigen, wobei der bereits bezahlte Betrag nicht zurückerstattet wird.

12. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Die Rechnung ist spätestens zum angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen. Bei begründeten Unstimmigkeiten kann der Kunde innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum schriftliche Einwände geltend machen. Nach diesem Datum gilt die Rechnung in der vorliegenden Form als akzeptiert. Hat der Kunde bis zum Fälligkeitsdatum weder die Rechnung noch allfällige begründete Einwände fristgerecht schriftlich erhoben, kann HostingPHP die Dienstleistung einstellen und die Rechnung mahnen. Wird die Rechnung nicht innert der eingeräumten Mahnfrist bezahlt, kann HostingPHP den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Die Kunden tragen die Kosten von HostingPHP, welche ihr durch den Zahlungsverzug entstanden sind, inklusive einer Entschädigungspauschale von SFr. 200.-.

13. RECHNUNGSSTELLUNG

Die Rechnungsstellung erfolgt sofort nach dem Aufschalten der Dienstleistung und deckt einen Dienstleistungszeitraum von mindestens 12 Monaten ab. Vorbehalten bleiben anders lautende Bestimmungen im Vertrag.

14. ÜBERTRAGUNG DER RECHTE UND PFLICHTEN AUS DEM VERTRAG

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von HostingPHP auf einen Dritten übertragen.

15. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte des Kantons FREIBURG. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen alle früheren Versionen.

© HostingPHP 2005
(Stand März 2005)